Ich habe Hunger!

So gerne ich auch hier an meinem Laptop sitze und schreibe, freue ich mich schon, mir gleich im Anschluss eine leckere Mahlzeit zuzubereiten. Ich habe Hunger!
Einen knackigen Ruccola-Salat mit frischen Tomaten, Mais und knusprig angebratener Hähnchenbrust. Das wäre was!
Läuft Dir da nicht auch schon das Wasser im Mund zusammen?
Vielleicht nicht nachdem du diesen Text gelesen hast!

Vielleicht ahnst du ja schon über welches Thema ich spreche.
Denn aktuell wird das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, namentlich TTIP, hinter verschlossenen Türen ausgehandelt.
In diesem Abkommen geht es offiziell darum, dass Zölle und Handelshemmnisse abgebaut werden sollen.
Eine große Freihandelszone soll entstehen, durch die der Außenhandel massiv gesteigert werden kann.
Neue Arbeitsplätze sollen geschaffen und das Durchschnittseinkommen der Arbeitnehmer gleichzeitig erhöht werden. Der Handel soll deutlich florieren. Es wäre also ein Wachstumsmotor für den US- und den Europäischen-Arbeitsmarkt.

Dennoch, das geplante Abkommen wird von Lobbyvertretern der Industrie, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ohne Beteiligung der nationalen Parlamente, geschweige denn des EU-Parlaments verhandelt. Also faktisch ohne jegliche demokratische Kontrolle.

Worum geht es also nun wirklich bei diesem Abkommen?

Konkret werden Standards zu Umweltschutz aufgeweicht. So soll beispielsweise das sogenannte Fracking legitimiert werden (Verfahren, um Erdgas zu gewinnen, in dem Chemikalien in den Boden gepumpt werden).
Gentechnik wird in der EU legitimiert und eingesetzt, Meinungsfreiheit und der Datenschutz werden beschnitten. Selbst gängige Lohnstandards werden auf niedrigere Niveaus heruntergeregelt.

Wir können uns also schon bald auf die niedrigen Lebensmittelstandards der USA freuen, mit denen es kein Problem ist Hähnchen aus qualvoller Massentierhaltung hygienisch fragwürdig zu behandeln und dann, zur Sicherheit, noch einmal minutenlang in einem Chlorbad einzuweichen.
Wir können uns auf Genmais freuen, dessen Langzeitfolgen bislang nicht bekannt sind. (Oder vielleicht doch und es wird lieber verschwiegen?)

Ein besonders interessanter Baustein des Abkommens könnte aber das Einführen sogenannter Schiedsgerichte sein. Sollten Staaten später gegen Vertragsregelungen verstoßen, indem sie beispielsweise die oben gennanten Chlorhähnchen verbieten oder Kennzeichnungspflichten einführen wollen, könnten gigantische Entschädigungssummen für die betroffenen Unternehmen fällig werden.
Über die Fälligkeit dieser Summen entscheiden dann Schiedsgerichte, die weder nationaler Kontrolle, geschweige den nationaler Gesetzgebungen unterworfen sind.
Besonders Trickreich ist, das die Bedingungen des Abkommens, allenfalls nur mit der Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten änderbar sein werden, sobald es einmal in kraft getreten ist.

Wie verheerend dieses Abkommen sich auswirken kann, konnte man bereits in Kanada deutlich wahrnehmen. Auch dort gab es vorher Studien, in denen ein deutlicher Zuwachs bei Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum in Aussicht gestellt wurden. Diese Vorhersagen haben sich jedoch so nicht für erfüllt. Das Handelsvolumen hat in Kanada zwar zugenommen jedoch war gleichzeitig auch ein Anstieg der Armut deutlich messbar.
Zudem machten amerikanische Firmen von ihrem Klagerecht Gebrauch. Die US-Firma Lone Pine ließ es sich nicht nehmen und verlangte, vom kanadischen Staat, eine Entschädigungssumme von 250 Millionen Dollar für den zu erwartenden Gewinnausfall wegen des Verbots von Fracking. Zahlen darf die Zeche der kanadische Steuerzahler.

Von meiner Mahlzeit bleibt mir nun leider nicht viel über, denn mir ist der Appetit bereits vergangen, und Dir?

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